Lampertheimer Zeitung RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland http://www.lampertheimer-zeitung.de de Thu, 09 Sep 2010 10:13:48 +0200 http://www.lampertheimer-zeitung.de http://www.lampertheimer-zeitung.de/pics/rsslogo/lz.gif http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372901.htm Berlin (dpa) - Die Atomsteuer-Einnahmen dürfen nicht allein in den Bundeshaushalt fließen - so die Meinung von Schleswig-Holsteins Finanzminister Rainer Wiegard. Er forderte im «Hamburger Abendblatt» einen Ausgleich, weil die Atomindustrie dann die Körperschafts- und der Gewerbesteuern reduzieren könnte, die den Ländern zu Gute kommen. Sein Land wird Wiegard zufolge einem... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 10:04:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372901.htm http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372744.htm Berlin (dpa) - SPD und Grüne pochen auf die Veröffentlichung des Geheimvertrags zwischen der Bundesregierung und der Atomwirtschaft. Ihre Partei werde eine Sondersitzung des zuständigen Umweltausschusses im Bundestag beantragen, um die Veröffentlichung zu erzwingen. Das sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn der Deutschen Presse-Agentur. «Es kann... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 09:30:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372744.htm Berlin (dpa) - SPD und Grüne pochen auf die Veröffentlichung des Geheimvertrags zwischen der Bundesregierung und der Atomwirtschaft. Ihre Partei werde eine Sondersitzung des zuständigen Umweltausschusses im Bundestag beantragen, um die Veröffentlichung zu erzwingen. Das sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn der Deutschen Presse-Agentur. «Es kann...]]> http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372769.htm Hamburg (dpa) - Ob der wegen seiner umstrittenen Thesen über die Integration von Zuwanderern suspendierte Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) im Falle einer Entlassung eine Abfindung erhält, ist fraglich. Es sei «für den Fall der Vertragsauflösung keine Abfindung vertraglich zugesichert» worden, zitiert das «Hamburger Abendblatt» aus einem Antwortschreiben des... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 08:47:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372769.htm Hamburg (dpa) - Ob der wegen seiner umstrittenen Thesen über die Integration von Zuwanderern suspendierte Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) im Falle einer Entlassung eine Abfindung erhält, ist fraglich. Es sei «für den Fall der Vertragsauflösung keine Abfindung vertraglich zugesichert» worden, zitiert das «Hamburger Abendblatt» aus einem Antwortschreiben des...]]> http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9370233.htm Potsdam (dpa) - Trotz Kritik und unabsehbarer Reaktionen aus der islamischen Welt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch eine Auszeichnung des Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard für eine energische Verteidigung der Pressefreiheit gegen religiöse Fanatiker genutzt. Unter massiven Polizeischutz wurde der 75-jährige Däne Westergaard in Potsdam mit dem... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 08:46:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9370233.htm Potsdam (dpa) - Trotz Kritik und unabsehbarer Reaktionen aus der islamischen Welt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch eine Auszeichnung des Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard für eine energische Verteidigung der Pressefreiheit gegen religiöse Fanatiker genutzt. Unter massiven Polizeischutz wurde der 75-jährige Däne Westergaard in Potsdam mit dem...]]> http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372781.htm Hamburg (dpa) - Sollte Bundesbanker Thilo Sarrazin entlassen werden, ist eine Abfindung für ihn fraglich. Für den Fall der Vertragsauflösung sei keine Abfindung vertraglich zugesichert worden. Das zitiert das «Hamburger Abendblatt» aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Finanzministerium, Steffen Kampeter. Das Ministerium arbeitet an einer Stellungnahme,... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 08:01:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372781.htm http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372767.htm Berlin (dpa) - Nach der Kritik von Kommunen und der Opposition am Energiekonzept der Bundesregierung gibt es nun auch kritische Stimmen in der Unions-Fraktion. Das Konzept müsse mehr Gewicht auf Verkehr und Klimaschutz legen, sagte der CDU-Wirtschaftspolitiker Andreas Jung der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Die Ausbauziele bei Elektroautos seien nicht ambitioniert genug.... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 07:23:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372767.htm http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9366107.htm Berlin (dpa) - Die Regierung muss für ihren Atomkurs viel Kritik einstecken. Der Staat schenke den Stromkonzernen den Großteil ihrer Riesenprofite aus längeren Laufzeiten. Die Stadtwerke fürchten Milliarden-Schäden bei ihren Ökostrom-Projekten. Kanzlerin Merkel versucht zu beruhigen. Deutschland Thu, 09 Sep 2010 06:49:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9366107.htm Berlin (dpa) - Die Regierung muss für ihren Atomkurs viel Kritik einstecken. Der Staat schenke den Stromkonzernen den Großteil ihrer Riesenprofite aus längeren Laufzeiten. Die Stadtwerke fürchten Milliarden-Schäden bei ihren Ökostrom-Projekten. Kanzlerin Merkel versucht zu beruhigen.]]> http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372743.htm Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt heute in Berlin mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu einem Gespräch zusammen. An dem Treffen nehmen auf Gewerkschaftsseite neben DGB-Chef Michael Sommer auch die Vorsitzenden der acht DGB- Einzelgewerkschaften teil. Bei dem Gespräch dürfte es vorrangig um die wirtschaftspolitische Lage und die Situation auf dem... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 06:49:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372743.htm Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt heute in Berlin mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu einem Gespräch zusammen. An dem Treffen nehmen auf Gewerkschaftsseite neben DGB-Chef Michael Sommer auch die Vorsitzenden der acht DGB- Einzelgewerkschaften teil. Bei dem Gespräch dürfte es vorrangig um die wirtschaftspolitische Lage und die Situation auf dem...]]> http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372741.htm Berlin (dpa) - Google-Chef Eric Schmidt hat Verständnis für die Besorgnis vieler Menschen in Deutschland hinsichtlich der Einführung des Internetdienstes Street View geäußert. Er könne «die Ängste sehr gut verstehen», sagte Schmidt der «Bild»-Zeitung. Er habe sowohl Ost- als auch West-Berlin schon vor dem Mauerfall besucht. «Ich weiß, was viele deutsche Bürger durchmachen... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 06:49:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372741.htm http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372735.htm Berlin (dpa) - Die Gewerkschaften haben einen heißen Herbst angekündigt - heute trifft sich Kanzlerin Angela Merkel mit dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Michael Sommer und weiteren DGB- Vertretern. Themen dürften die wirtschaftspolitische Lage und die Arbeitsmarktsituation sein. Auch die ungeklärte Frage des Mindestlohns für die Leiharbeit, die Rente mit 67 und die... Deutschland Thu, 09 Sep 2010 06:08:00 +0100 http://www.lampertheimer-zeitung.de/nachrichten/politik/deutschland/9372735.htm