Einhausen vergibt Neubau-Grundstücke nach Bewerbungseingang

EINHAUSEN - Entscheiden Sekundenbruchteile über das Wohl und Wehe zukünftiger Bauherrn? In Einhausen soll die Vergabe der Grundstücke für das Neubaugebiet „Im Knippel“ nach dem Eingangsdatum der Bewerbung erfolgen. Doch welches Datum gilt? Das Datum des Briefes? Bei Mails gar die Uhrzeit? Gilt das Datum des Poststempels oder der Eingangstempel der Gemeinde? „Die Registrierung durch die Gemeinde“, verweist Bürgermeister Helmut Glanzner auf die gängige Praxis der Verwaltung.

Detailfragen zum Vergabefahren könnten durchaus wichtig werden, sind für die rund 90 verfügbaren Bauplätze für Einzel- und Doppelhäuser im neuen Einhäuser Baugebiet doch mehr als 250 Bewerbungen eingegangen. Da könnte durchaus bei dem einen oder anderen Bewerber, der nicht zum Zug kommt, Kritik am Verfahren laut werden.

Es gab keine öffentliche Bekanntmachung

Auch deshalb, weil das jetzt vorgeschlagenen Vergabeverfahren nicht wie andernorts üblich durch einen entsprechenden Hinweis in einer öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde offiziell eröffnet wurde. Das räumt auch Bürgermeister Helmut Glanzner ein, verweist aber gleichzeitig auf eine umfassende rechtliche Prüfung, die der Beschlussempfehlung des Gemeindevorstands vorausgegangen sei.

„Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung, die Bauplätze nach dem „Windhund-Verfahren“ zu ergeben“, sagt Glanzner zum aktuellen Stand der Dinge. Die Gemeindevertretung wird in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause im September über diesen Vorschlag abstimmen. Das Kommunalparlament hat bereits die Grundstückpreise auf 330 Euro pro Quadratmeter (voll erschlossen) festgelegt.

Seit gut drei Jahren registriere die Verwaltung eingehende Bewerbungen. Daher sollten die Personen, die sich frühzeitig um einen Bauplatz bemüht hätten, nicht gegenüber denjenigen benachteiligt werden, die erst später Interesse bekundet hätten, begründet Glanzner den Vergabevorschlag. Damit werde Praxis weitergeführt, die in jüngerer Vergangenheit etwa bei Baugebiet Wilbers angewendet worden sei, sagt der Bürgermeister.

Dass es durchaus andere Möglichkeiten gibt, Baugrundstücke zu vergeben, zeigen Beispiele benachbarter Kommunen. In Heppenheim und Lorsch wurden Baugrundstücke in jüngerer Vergangenheit verlost. Dass auch in Einhausen Alternativen ins Auge gefasst wurden, zeigt eine Information der Verwaltung auf ihrer Internet-Seite. Darin ist zu lesen: „Ob die Vergabe streng nach Eingang der Interessensbekundungen erfolgen wird oder ob ggf. noch andere Kriterien maßgebend werden, wird sich voraussichtlich im Juni 2018 entscheiden.“

Jetzt hat der Gemeindevorstand in der Sommerpause eine „Vor“-Entscheidung getroffen. Diese scheint auch in der Gemeindevertretung mehrheitsfähig zu sein. Er habe Vertrauen in die Arbeit des Gemeindevorstandes, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Patrick Freudenberger auf Nachfrage dieser Zeitung. Mit einer Vergabe nach zeitlicher Reihenfolge könne seine Fraktion sicher leben, macht auch SPD-Fraktionssprecher Reimund Strauch deutlich. Der SPD-Kommunalpolitiker kann sich zukünftig aber durchaus auch andere Vergabekriterien vorstellen. Für das Baugebiet im Knippel kämen weitergehende Überlegungen aus Zeitgründen und wegen des bereits weit fortgeschrittenen Verfahrens wohl nicht mehr in Frage, meint Strauch.

Das sieht auch Bürgermeister Helmut Glanzner so, der auf ein berechtigtes Interesse der Bauplatzbewerber hinweist, möglichst bald mit dem Bau ihres Hauses beginnen zu können.

Für die Zukunft kann sich auch der Bürgermeister vorstellen, dass andere Vergabegrundsätze für Wohnbauplätze erarbeitet werden. Auch bisher geübte Verfahren könnten verbessert werden. So sei auch beispielsweise eine standardisierte Bewerbung über die Homepage der Gemeinde denkbar, regt der Bürgermeister an. Grundsätzlich hält Glanzner auch genannte Einheimischen-Modelle für denkbar. Diese müssten aber gesetzlichen und höchstrichterlichen Vorgaben entsprechen.