Haben die Grünen sich zu nett in ihrer Blase eingerichtet? Das Gefühl für die Stimmung in der Stadt verloren? Im Interview erklärt die Fraktionsspitze ihre Sicht aufs Debakel.
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Frau Todt, Herr Ewald, die OB-Wahl ist eine Personenwahl; aber ist dieses Ergebnis nicht auch ein Denkzettel für die Darmstädter Grünen?
Malena Todt: Natürlich gibt es uns zu denken, wenn man ein solches Wahlergebnis einfährt. Was wir beobachten, ist aber ein Trend, der über Darmstadt hinausgeht: Es mobilisiert sich im Moment einfacher gegen die Grünen; Zustimmung für unsere Inhalte zu gewinnen, ist schwieriger geworden. Ich will aber auch noch mal betonen: Wir hatten einen starken Kandidaten, haben einen engagierten Wahlkampf geführt. Wir hatten so viele Ehrenamtliche wie nie, die sich bei Wind und Wetter hinter Michael Kolmer gestellt haben.
Die meisten Darmstädter tun es nicht.
Andreas Ewald: Deshalb müssen wir überlegen, wie wir unsere Politik den Menschen besser erklären können und die Menschen besser mitnehmen. Zum Beispiel bei der Mobilitätspolitik und Klimapolitik. Die bundesweite Stimmung ist sicher gerade auch stark gegen die Grünen. Das Thema Wärmewende schürt viele Ängste. Damit müssen wir auch in Darmstadt umgehen.
Sie wollen jetzt aber nicht Robert Habecks Heizungsverbot, wie es im Boulevard betitelt wurde, für Ihren Misserfolg bei der Darmstädter OB-Wahl verantwortlich machen?
Ewald: Ich denke, es ist ein Gefühl bei den Menschen, ob es um die eigene Heizung oder den Parkplatz vor der Tür geht. Es verändert sich schnell viel und man fühlt sich nicht mitgenommen. Da verstärken sich Politik in Stadt und Bund gegenseitig.
Sie wollen Ihre Themen besser erklären; über Ihren Kurs an sich denken Sie aber nicht nach?
Ewald: Es führt doch weiter kein Weg daran vorbei, dass wir alle über unseren Umgang mit dem Klimawandel nachdenken müssen. Das hat natürlich auch Folgen beispielsweise für die Verkehrspolitik. Wir werden in einem so verdichteten Raum wie der Stadt nicht alle mit dem privaten Pkw unterwegs sein können. Die Richtung, in die ja auch die anderen Parteien mitgehen, werden wir fortsetzen müssen. In Zukunft in Abstimmung mit einem neuen Oberbürgermeister. Todt: Wir sind klar in unseren Themen und in unserer Richtung. Gerade, was den Klimaschutz angeht. Aber wir müssen auch sehen: Es gibt Leute, denen das noch nicht schnell genug geht und es gibt Leute, denen geht manches zu schnell, obwohl sie unsere Ideen grundsätzlich mittragen. In diesem Spannungsfeld bewegen wir uns im Moment.
Herr Ewald, Sie hatten einem ECHO-Kollegen bei der Wahlparty gesagt: Es gibt bei uns keine blinden Flecken, weder inhaltliche noch geografische. Wie erklären Sie sich dann das Wahlergebnis in Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen, wo die Grünen keinen Stich machen konnten?
Ewald: Wir haben uns in allen Stadtteilen engagiert, um blinde Flecken zu vermeiden, dementsprechend sehe ich das weiter so. Schauen Sie sich Wixhausen an, wo gerade ein neues Stadtteilzentrum entsteht. Aber manche dieser Entscheidungen erreichen viele Leute offenbar gar nicht. Beispiel Gewerbegebiete: Es sind einige Menschen im Wahlkampf zu uns an die Stände gekommen, die zwar wussten, dass die Stadt untersuchen lässt, ob es im Darmstädter Norden geeignete Flächen für Gewerbegebiete gibt. Aber dass die Stadtregierung diese Idee aufgrund der Ergebnisse dieser Untersuchungen gestoppt hat, das wussten diese Leute nicht.
Es hingen aber sehr schnell Sieges-Banner der Initiativen gegen die Gewerbeflächen in Wixhausen und Arheilgen. Die haben den Planungsstopp als Erfolg gegen den grün geführten Magistrat gefeiert.
Ewald: Da müssen wir künftig noch stärker vor Ort sein und die Anwohnenden besser mitnehmen, was die Stadt plant und auch, was sie bleiben lässt. Das hat nicht alle erreicht.
Ihr Kandidat Michael Kolmer sagte im ECHO-Gespräch am Tag nach der Wahl: Vielleicht haben wir die grünen Erfolge für zu selbstverständlich genommen, wir müssen raus aus unserer Komfortzone. Sehen Sie das auch so? Hatten Sie es sich zu nett in ihrer grünen Blase eingerichtet?
Todt: Wir machen Politik für alle Menschen in der Stadt, so haben wir uns im Masterplan 2030 plus systematisch alle Teile Darmstadts angeschaut. In den Stadtteilen passiert zudem sehr viel, was wir mit angestoßen haben. In Eberstadt wird das Gelände des Klinikums zum Wohnquartier umgebaut, das Mühltalbad in Stand gesetzt. In Arheilgen wird die Stadtteilschule erneuert und die Freiwillige Feuerwehr wurde neu gebaut. In Wixhausen wird ein neues Konzept für die Innenstadt umgesetzt. Wir müssen uns fragen: Warum sind all diese Projekte nicht wahrgenommen worden? Und warum haben plumpe Parolen gegen uns so stark verfangen?
Diese Parolen sind auch Ausdruck einer Proteststimmung gegen grüne Politik in Teilen der Stadtgesellschaft. Ist Ihrer Partei das Gespür für diese Stimmung verloren gegangen?
Todt: Ich glaube nicht, dass wir das Gespür für die Stimmung unter den Darmstädterinnen und Darmstädtern verloren haben. Bei den letzten Kommunalwahlen in Darmstadt sind wir mit Abstand stärkste Kraft geworden. Bei OB-Wahlen wird einfach stärker polarisiert, besonders vor einer Stichwahl. Da hat die Mobilisierung gegen uns leider gut funktioniert. Wir waren im Wahlkampf davon ausgegangen, dass wir die vielen Projekte, die auf große Zustimmung stoßen, und zwar in allen Stadtteilen, stark genug darstellen. Das bedeutet nicht, dass wir die Augen davor verschließen, dass es dagegen auch Kritik und Protest gab.
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Dieser Protest kommt auch von Alt-Grünen und Naturschützern, die der Partei vorwerfen, nicht genug für die Umwelt zu tun. Denken Sie da manchmal: Ich sitze grad auf der falschen Seite?
Ewald: Darunter sind einige Initiativen, die sich gegen einzelne Vorhaben für eine ökologische Infrastruktur wenden. Möglicherweise hat sich der Protest gegen diese Einzelprojekte kumuliert. Das hat sicher zur Stimmung beigetragen. Todt: Wir wollen ja viel Bürgerbeteiligung, wie jetzt gerade bei der Umgestaltung der Innenstadt. Man darf sich aber auch nicht von jeder einzelnen Bürgerinitiative treiben lassen. Wir haben unsere grünen Vorstellungen und Überzeugungen. So sind wir überzeugt, dass wir die sozial-ökologische Transformation in einem Ballungsraum hinbekommen. Dennoch müssen wir uns in Regierungsverantwortung immer wieder neu erfinden, das ist nun die Herausforderung.
Manche der Initiativen bezeichnen die Grünen als Waldvernichter. Bringt Sie das nicht zum Nachdenken?
Ewald: Wer Verantwortung trägt, muss die Dinge im Ganzen sehen. Wenn wir das Klima nicht stärker schützen, haben unsere Wälder keine Überlebenschance. Wenn wir dazu an der einen oder anderen Stelle – wie bei der geplanten Gleisschleife an der Cooperstraße – Bäume fällen müssen, um eine Straßenbahn zu bauen, dann wird auch das mittelfristig seinen Teil zum Klimaschutz beitragen. Ich kann sicher für uns alle sprechen, wenn ich sage: Es wird hier in der Stadt kein Baum fahrlässig gefällt. Wir haben dafür unter anderem das Leitbild Wald entwickelt. Todt: In einer verdichteten Stadt wird es immer wieder zu Zielkonflikten kommen. Wir wägen jede Entscheidung sorgfältig ab. Das jeweilige Ergebnis kann man natürlich kritisieren. Aber wenn wir dem in jedem Einzelfall nachgeben würden, hätten wir im schlimmsten Fall Stillstand.
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Wenn Sie auf die nächste Kommunalwahl blicken: Überlebt die Koalition aus Grün, Schwarz und Violett bis dahin?
Ewald: Ganz klar: Ja. Wir haben uns schon nach der Wahl mit Vertretern der Koalition getroffen. Für alle Seiten ist klar, dass wir in dieser Koalition weiterarbeiten. Wir werden gemeinsam eine neue Arbeitsweise mit dem neuen OB finden. Und wir gehen davon aus, dass es auch in seinem Interesse liegt, dass es jetzt nicht zu einem Stillstand kommt und wir die Stadt gemeinsam weiter entwickeln.
