Was bedeutet Hanno Benz’ Wahlsieg für Darmstads SPD? Parteivorsitzender Tim Huß über ratlose Grüne, eine OB-Wahl als kleinstes Übel und seine Wünsche an die Koalition.
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„Die SPD ist wieder da!“ Herr Huß, so konnte man Sie als Chef der Auferstandenen am Wahlabend jubeln hören. Nicht nur Hanno Benz hatte gewonnen, sondern auch Darmstadts SPD. Wieso ist die SPD hier nun plötzlich wieder sexy?
Ich glaube, zwei Punkte sind für den Erfolg entscheidend. Erstens haben wir uns als SPD in den letzten Jahren neu aufgestellt: Personeller Umbruch, inhaltliche Modernisierung, neue Positionen etwa bei der Energiepolitik oder der Stadtentwicklung. Wir haben uns konsequent zusammengerauft. Der Weg war lang, jetzt konnten wir die Ernte einfahren. Dafür war der zweite Punkt wichtig: Hanno Benz hat die Schmerzpunkte der Menschen in Darmstadt erkannt und eine klare politische Alternative aufgezeigt.
Stichwort „grüne Klientelpolitik”, wie Sie es nennen. In diesem Wahlergebnis lässt sich auch viel Protest gegen das Aktuelle ablesen. Das sieht man nicht nur daran, dass die SPD mit dem Credo „Jetzt den Wechsel wählen” gewählt wurde, sondern ja leider auch an der geringen Wahlbeteiligung. Ist die SPD da vielleicht gerade auch nur das kleinste Übel?
Das glaube ich nicht. Hanno Benz war der richtige Kandidat für unsere Positionen und er hat auch im ersten Wahlgang gut abgeschnitten. Wir haben die SPD und den Kandidaten gleichermaßen ins Schaufenster gestellt. Das war nicht ohne Risiko, aber glaubwürdig. Uns wählt man nicht als Protestpartei. Die SPD ist und bleibt, allen Unkenrufen zum Trotz, eine Volkspartei. Dafür wurden wir gewählt. Und deshalb bleiben wir auf dem Teppich.
Trotzdem: Sehen Sie darin nicht auch eine Gefahr? Wenn Hanno Benz und Ihre SPD vor allem nun die Unzufriedenen überzeugt haben, sind Sie die nächsten, die wieder enttäuschen könnten. Und leicht, das Ruder rumzureißen, wird es mit der politischen Konstellation roter OB aber Opposition im Parlament ja nicht.
Ich sehe das sogar als Chance. Der Gesetzgeber sieht vor, dass solche Konstellationen möglich sind. Regierung und Opposition sollten jetzt zusammenarbeiten. Wir als SPD sind dafür offen und der neue Oberbürgermeister ist es auch. Klar, viele Gespräche werden nötig sein, man muss mehr miteinander reden. Dabei muss die Sache im Vordergrund stehen, keine parteitaktischen Erwägungen. Es geht um Darmstadt.
Die Grünen-Chefs sagten in einem ECHO-Interview nach der Wahl, „plumpe Parolen“ gegen sie hätten verfangen. Überhaupt geht die Selbstreflexion nicht so weit, dass die Grünen ankündigen ihre Inhalte überdenken wollen. Lähmen sture Grüne nun den neuen Oberbürgermeister Hanno Benz?
Hanno Benz wird Ende Juni ins Amt eingeführt und es sind Osterferien. Da ist noch viel Zeit zum Nachdenken. Ich nehme die Grünen derzeit als etwas ratlos wahr, da Selbst- und Fremdwahrnehmung sich unterschieden haben. Ich erwarte jetzt aber von Grünen, CDU und Volt, dass sie die Themen des direkt gewählten Oberbürgermeisters nicht blockieren. Das rächt sich nur bei der nächsten Wahl.
Sie selbst treten im Stadtparlament bislang als deutlicher Kritiker der Stadtregierung auf. Wie sehr wird sich das Auftreten der SPD jetzt in der neuen Konstellation verändern?
Wir werden weiterhin konstruktive Vorschläge machen und kritisieren, was zu kritisieren ist. Wir wollen zusammenarbeiten, stehen aber offen zu unserer Meinung. Nur haben wir jetzt etwas größere Chancen, mit einem neuen Verwaltungschef unsere Themen anzugehen.
Dann frage ich direkter: Der Platz der SPD ist weiter in der Opposition?
Ja, die Koalition steht in meinen Augen. Sie hat sich extra neue Dezernatsposten geschaffen. Die Dezernenten sind, im Falle von Herrn Schellenberg sogar noch eilig kurz vor der OB-Wahl, auf sechs Jahre gewählt. Wir stellen aber den Oberbürgermeister. Aus der Wahl wird in meinen Augen der Wunsch der Menschen deutlich, das starre Blockdenken zu überwinden.
Sie hatten im Herbst zur Nominierung von Hanno Benz vorausgesehen, dass nun nach vielen Wahlniederlagen bessere Zeiten anbrechen für Darmstadts SPD. Und recht behalten. Blicken Sie doch also mal weiter in die Glaskugel: Wo steht die SPD bei der Kommunalwahl in drei Jahren?
Drei Jahre... das wäre wirklich Kaffeesatzleserei. Aber: Wir sind inhaltlich und strukturell gut aufgestellt. Wir stellen den OB. Und im Herbst wollen wir mit Anne Marquardt und Bijan Kaffenberger beide Darmstädter Landtagswahlkreise direkt gewinnen. Unser Fernziel für Darmstadt ist klar: Wir wollen wieder die Mehrheit stellen.