Die Diskussion um Gehalt und Dienstwagen seiner Frau setzt Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann unter Druck. Jetzt bricht er sein Schweigen.
FRANKFURT. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat nach eigenen Angaben mit der Bezahlung seiner Ehefrau Zübeyde bei der Arbeiterwohlfahrt nichts zu tun gehabt. Er habe „auf die Vertragsgestaltung und Bezahlung keinerlei Einfluss genommen“, sagte Feldmann gegenüber der „Bild“-Zeitung.
Zübeyde Feldmann wird vorgeworfen, als Leiterin einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt schon nach vergleichsweise kurzer Beschäftigungsdauer ein unüblich hohes Gehalt bezogen zu haben. Außerdem wurde ihr ein Dienstwagen zugestanden. Die Arbeiterwohlfahrt hatte dies als rechtmäßig dargestellt. Es seien weder Vorteile noch Privilegien gewährt worden, hieß es.
Seit Bekanntwerden der Affäre hatte Feldmann zu den Vorwürfen beharrlich geschwiegen. Für ihre Arbeit und den Betrieb zahlreicher Kindertagesstätten wird die Arbeiterwohlfahrt in großem Umfang von der Stadt Frankfurt bezahlt. Es steht deshalb unter anderem die Frage im Raum, ob Peter Feldmann als Oberbürgermeister seiner Ehefrau mittelbar ungerechtfertigte finanzielle Vorteile verschafft haben könnte.
"Meine Frau schuldet mir doch nicht Rechenschaft"
Auch CDU und Grüne, die in der Frankfurter Römer-Koalition mit der SPD zusammenarbeiten, hatten Feldmann aufgefordert, „endlich“ zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und ihm demokratieschädigendes Verhalten vorgeworfen. Ihr Drängen nach Aufklärung blieb tagelang ebenso unbeantwortet wie Anfragen von Zeitungen und Rundfunkanstalten. Erst für den heutigen Mittwoch hatte der Sprecher des Oberbürgermeisters eine Erklärung angekündigt.
Umso ungewöhnlicher ist es, dass Feldmann zunächst mit der Frankfurter Boulevardzeitung über die Vorgänge gesprochen hat. Dabei betonte er, dass seine Frau die Stelle als Leiterin eine deutsch-türkischen Kita nicht aus Gefälligkeit bekommen habe. „Sie hat sich in einem Auswahlverfahren gegen andere durchgesetzt“, sagte er und fügte hinzu: Er sei auch nicht der „Typ, der Gehaltszettel oder Verträge seiner Frau kontrolliert“. „Meine Frau schuldet mir doch nicht Rechenschaft, was sie im Monat verdient.“ Feldmann wies darauf hin, dass über die Höhe des Gehalts üblicherweise der Arbeitgeber entscheide.
In einem anderen Zusammenhang ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft bereits gegen Verantwortliche des Kreisverbands Frankfurt der Arbeiterwohlfahrt wegen des Verdachts des Betruges und der Untreue mit Geldern der Stadt. Feldmann sagte dazu, er vertraue auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. „Fehler müssen benannt und ausgeräumt werden.“
Von Rainer H. Schlender