GARRP
„Garrp“ ist ein eingetragener Verein und steht für die Kommunalpolitische Vereinigung der Grünen und Alternativen in den Räten von Rheinland-Pfalz. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Vereins ist die Bildungsarbeit auf kommunalpolitischer Ebene. Mehr Informationen gibt es online unter www.garrp.de.
WORMS - „Digitale Kommune – Möglichkeiten und Umsetzung“, so lautete die Überschrift der Infoveranstaltung, zu der die Stadtratsfraktion der Wormser Grünen in Kooperation mit der kommunalpolitischen Vereinigung „Garrp“ kommunalpolitisch Aktive und Interessierte in ihre Geschäftsstelle eingeladen hatte. Die netzpolitische Sprecherin für die Grünen im Landtag, Pia Schellhammer, begrüßte neben den drei Referenten des Abends auch Richard Grünewald. In seinem Grußwort ging der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen auf die „unheimlichen Chancen“ des bei vielen „angstbesetzten Themas“ ein. Neben den Potenzialen der Digitalisierung im Bereich Umweltschutz lenkte er den Fokus auf die Mündigwerdung und Beteiligung der Bürger durch ein digitales Bürgerkonto, das mehr Einsicht in die Verwaltung verschaffen könne, die dann keine uneinsehbare „Black Box“ mehr sei.
Den Themen Transparenz, Effizienz und Umsetzung widmete sich Referentin Caro Glandorf. Sie erhofft sich von dem 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetz (OZG), das bis 2022 umgesetzt sein soll, einen „Schub für die Verwaltungsdigitalisierung“, sah aber noch großen Handlungsbedarf bei den Kommunen.
Einblick in Open-Data-Projekte
So seien konkret in Worms erst 15 von rund 1300 kommunalen Leistungen, darunter auch solche des Landes und des Bundes, online zu beantragen. Um alle Verwaltungsleistungen online anzubieten, auf die dann von überall von nur einem Konto aus zugegriffen werden könne, favorisiert sie einen Verbund aller Verwaltungsportale, zum Beispiel strukturiert nach Lebenslagen.
Weniger um die digitale Zurverfügungstellung von Verwaltungsleistungen als vielmehr um die Freigabe öffentlicher Daten zum Zwecke sozialer, ökologischer, politischer und unternehmerischer Digitalarbeit und Innovationen ging es im Vortrag des Trierer Digitalgeographen Ole Seidel. Er gab Einblick in verschiedene Open-Data-Projekte und zeigte Chancen und Nutzen insbesondere im Bereich Geodaten auf.
Ein Schlaglicht auf eine nachhaltige Stadt- und Landentwicklung dank digitaler Innovationen auf kommunaler Ebene warf Hartmut Gündra. Der Dozent an der Verwaltungsschule Baden-Württemberg verlor bei allen positiven Aspekten der digitalen Transformation die Bedenken einer „digitalisierungsskeptischen Bevölkerung“ sowie die nötigen Voraussetzungen wie Breitbandausbau und den rechtlichen Rahmen nicht aus den Augen.
Bei der abschließenden Blitzlichtrunde gab Katharina Schmitt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende des Stadtverbands Worms, ihrer Hoffnung Ausdruck, zukünftig als „mündige Bürgerin Zeit zu sparen und nicht mehr für dumm gehalten zu werden.“
Bei aller Euphorie über mehr Beteiligung und Demokratie dank Digitalisierung gab es aber auch Bedenken hinsichtlich eines Kompetenzdefizits der Kommunen aufgrund mangelnder Fachkräfte. Daher herrschte insgesamt Skepsis für eine termingerechte Umsetzung des OZG. Das Risiko für die Entwicklung eines Überwachungsstaates à la Singapur oder China wurde dagegen eher gering eingeschätzt.
