Flörsheim: Steuereinnahmen sinken weiter

aus Coronavirus-Pandemie

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Corona-Krise macht sich im Kommunalhaushalt deutlicher bemerkbar. Bürgermeister Bernd Blisch hat aber noch Hoffnung.

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. Flörsheim. Der wirtschaftliche Niedergang in Folge der Corona-Pandemie schlägt sich weiter und verstärkt im Flörsheimer Haushalt nieder. Aktuell hätten Unternehmen Gewerbesteuervorauszahlungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro ausgesetzt, so Bürgermeister Bernd Blisch (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Höhe der Vorauszahlungen orientiert sich an der Steuerlast des vergangenen Jahres. Die die Einnahmen der Vergangenheit in diesem Jahr aber von vielen Unternehmen nicht in diesem Umfang erwartet werden, haben sie ihre Vorauszahlungen entsprechend reduziert. Verloren seien die kompletten 1,5 Millionen Euro damit für den städtischen Haushalt aber noch nicht, so Blisch. Es sei durchaus möglich, dass Nachzahlungen anfallen, wenn die tatsächlichen Ergebnisse besser ausfallen, als angenommen. Die Höhe der Stundung von Gewerbesteuer bis Ende des Jahres habe sich auf rund 140 000 Euro summiert. Diese Summe sei aber ebenfalls nicht verloren, sondern müsse erst zum Jahresende gezahlt werden, vorausgesetzt, die Unternehmen mussten zwischenzeitlich keine Insolvenz anmelden.

Mittlerweile seien die Anfragen nach Stundungen und die Nachrichten von ausgesetzten Vorauszahlungen aber weniger geworden, so Blisch. "Am Anfang kamen die Meldungen jeden Tag. Das hat deutlich nachgelassen." "Wenn es so bliebe, wären wir mit einem blauen Auge davongekommen", sagt der Bürgermeister. Im Herbst sei aber ungeachtet dessen mit einem Nachtragshaushalt zu rechnen. Der aktuelle Etat geht noch von einem Überschuss von 1,7 Millionen Euro aus. Der Abschluss für das Jahr 2019 werde mit einem Plus von 1,2 bis 1,5 Millionen Euro ausfallen, erklärt Blisch.

Die Kita-Elternbeiträge für April und Mai seien bisher noch nicht eingezogen worden, was Mindereinnahmen von 140 000 Euro für die zwei Monate bedeute. Ein formeller Beschluss, auf die Elternbeiträge verzichten zu wollen, sei noch nicht gefasst worden, um Rechtsnachteile zu verhindern. Sollte sich das Land entschließen, diese Kosten zu übernehmen, sei es wichtig, dass Städte nicht voreilig auf die Einnahmen verzichten, sagt Blisch.