Europa ist für die Linke immer wieder Streitfall. Das dürfte auch beim Parteitag in Bonn ab diesem Freitag aufbrechen. Schluss damit, sagt Gregor Gysi.
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben
Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2017 um rund 35 Prozent erhöht. Nach Tunesien wurden 369 Menschen ...
Scharfe Kritik von Kramp-Karrenbauer und Söder an Orban
Unions-Spitzenpolitiker haben ihren Ton gegenüber dem rechtsnationalen ungarischen Regierungschef Viktor Orban verschärft. Nach dessen neuen Attacken auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude ...
Bericht: Deutlich mehr Abschiebungen in Maghreb-Staaten
Im vergangenen Jahr sind einem Zeitungsbericht zufolge deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben worden, als im Jahr zuvor. Die Zahl der Abschiebungen erhöhte sich im Vergleich ...
Kubicki erwartet harte Sanktionen für AfD wegen Spendenaffäre
In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki der Partei einen «schweren Gang» vorausgesagt. «Ich erwarte nicht nur das baldige politische Ende ...
Digitalfunk für die Bundeswehr
Neben Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten nutzt künftig auch die Bundeswehr offiziell den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Eine entsprechende Gesetzesänderung ...
Mehrheit sieht wachsende Unterschiede zwischen CDU und SPD
Eine Mehrheit von fast drei Viertel der Deutschen sieht nach einer Umfrage wachsende inhaltliche Unterschiede zwischen SPD und CDU. 74 Prozent der Befragten gaben im ARD-«Deutschlandtrend» ...