Die Pandemie kann man nicht abwählen – und Merkel legt einen umjubelten Abschied hin, sagt Friedrich Küppersbusch in unserem Gastbeitrag.
. Geht`s noch superer als super? Ja, und vor uns liegt also: ein Hyperwahljahr. Super kann jedes hergelaufene dritte oder vierte Jahr. Mal addierten sich die Neuwähler im Osten, mal kamen Europa und Bundespräsident dazu. Stets versuchten die Parteien, die Wählerschaft al dente zuzubereiten, also teure regionale Wahlkämpfe auf ein Datum zu focussieren. 2021 wird anders, ungewisser, dramatischer. Ein Einschnitt, und wir Wahlvolk sind aufgerufen, volljährig zu werden.
Wollen wir? Die Pandemie kann man nicht abwählen. Die Rezepte der Parteien dagegen ähneln einander. Schon vorher gärten Stimmen wie „es macht keinen Unterschied“ oder „es ändert nichts“. Das ließ radikalere Angebote sprießen, und die Wahlbeteiligung sogar wieder wachsen. Mit 76,2 Prozent jedoch noch weit entfernt von der Rekordmarke 1972: 91,1 Prozent, als viele „Willy wählten“ oder eben gerade nicht. Landtagswahlen in BaWü und Rheinland-Pfalz mögen noch klassische Themen mitbringen – Schule, Innere Sicherheit, wo die Länder halt auch etwas zu sagen haben. Doch schon hier weht Unsicherheit mit. Die Grünen haben in BaWü aus ihren Flitterwochen mit der Macht keine Beständigkeit entwickelt, sind kein Regierungsmöbel geworden. Auch in Rheinland-Pfalz bergen die National-autoritären und die Corona-Opfer, die sich von der Demokratie abwenden, zwei Sorten „rechts“, zwei unbekannte Größen.
Erst recht in den Ostländern. In Thüringen und Sachsen-Anhalt zerrieb die Brandmauer zur AfD, nun werden wir WählerInnen zur Hilfe gerufen. Neben den viel beachteten Schmuddeldemokraten schälte sich eine zweite Eigenheit heraus: Ob Sozi Woidke, Linker Ramelow oder Kretschmer in Sachsen – viele neigen zum „starken Mann“, sehnen sich nach klareren Verhältnissen. Da scheint die jeweilige Partei minder wichtig. Pech für die Union, denn wo es nun hingehen soll, ist auch noch offen. Friedrich Merz applaudierte den CDUlern in Magdeburg, die es mit der AfD hielten. Armin Laschet war empört. Norbert Röttgen sieht besser aus. AKK ist stinkig und droht den Lümmels, Merkel hielt sich diesmal raus. Wer daraus eine klare Linie der Union abliest, hat 2021 übersprungen.
Überhaupt: Merkel. Sie kündigte früh ihren Rückzug an, als die Unmutsfraktion in der Unionsfraktion ihr den Fraktionschef abschoss und Brinkhaus installierte. Sie bestellte den Hof mit AKK, doch die Jungbäurin säte Verwirrung und erntete Hagel. So zieht die Merkelpartei nach Merkel als gefühlt drei Parteien ins Hyperwahljahr. Armin Laschet, die gut gelaunte Pausentaste aus Aachen, löst das Drama höchstens vorübergehend. Die Kanzlerin hat als erste in einer langen Galerie einen geordneten Abschied organisiert, am Ende gegen die Pandemie sogar näherungsweise so etwas wie Autorität angewandt, und legt einen umjubelten Abschied hin. Hofft sie, und sieht die Unsicherheit auch da: Ihre „wahrscheinlich letzte“ Neujahrsansprache, formulierte sie. Falls die Klippschüler nicht auch `21 wieder so eine Nummer hinlegen wie damals das zähe Jamaika-Drama.
Für FDP und anders, ähnlich SPD geht es ums Überleben. Lindner hat bisher nicht mehr aus der FDP gemacht als einen trendigen Modeartikel. Der schnell verblasst. Die Sozis, der graue Hausmeisterkittel unter den Parteien, schmirgelten sich in drei GroKos weg. Sie sind immer da, wenn es was zu reparieren gibt, und hinterher schuld, wenn das Jungsklo verstopft ist. Träumen aber davon, eines Tages wieder Schuldirektor zu werden. Schließlich – die Grünen. Zum politischen IKEA-Katalog glattgeföhnt, wir Duzen alle, auch alle früher verpönten Positionen.
2021 bringt uns eine neue Regierung, umstürzende Entscheidungen in sechs Bundesländern, eine Haltung zu Politik unter aufschäumendem Radikalismus, eine Probe unserer Besonnenheit unter nie gekannten Pandemie-Umständen. Nicht, das frühere Wahlen unbedeutend oder eben einflusslos gewesen wären. Doch wenn es je einen ganz entscheidenden Moment gab, in dem die Wählerinnen und Wähler etwas bewegen konnten, dann ist es dieser. Ganz einfach – weil es nicht um diese oder jene linke oder rechte Politik geht diesmal. Sondern – weil wir es auch so richtig falsch machen können.
Von Friedrich Küppersbusch