Studie zu Einwanderung im Bundesland fällt überwiegend sehr positiv aus – es gibt aber Optimierungsbedarf. So sei das Verfahren zu teuer und zu lang, fanden vier von zehn Befragte.
MAINZ. In keinem Flächenland werden anteilig mehr Ausländer eingebürgert als in Rheinland-Pfalz. Ein Befund, den Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) ausdrücklich begrüßt, denn eine Einbürgerung ist für sie ein entscheidender Teil der Integrationspolitik. Ihre Ziele: „Wir wollen im Dialog mit den Kommunen für noch mehr Einbürgerungen sorgen.“ Eine grüne Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl fest im Blick, will die Ministerin zudem das Thema doppelte Staatsbürgerschaft angehen. Schon 62 Prozent der Eingebürgerten in Rheinland-Pfalz würden ihren bisherigen Pass behalten. „Den Grundsatz zur Vermeidung von Mehrstaatlichkeit halte ich für politisch und faktisch überholt“, betont Spiegel.
Um die Praxis der Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz zu ermitteln, hat das Ministerium das Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ISM) mit einer Studie beauftragt. Behörden-Beschäftigte und Multiplikatoren sowie 647 Eingebürgerte oder im Einbürgerungsprozess Befindliche wurden befragt. Von ihnen sagten acht bis neun von zehn Befragten, ihre Einbürgerungsmotivation liege in gleichen Rechten und Pflichten, dem sozialen und demokratischen Rechtsstaat, der Teilnahme an Wahlen, dem Gefühl in Deutschland verwurzelt zu sein und dem Recht jederzeit in Deutschland zu leben. Bei der Entscheidung gegen eine Einbürgerung spielte die größte Rolle, dass die Befragten ihre bisherige Staatsbürgerschaft behalten wollten, gefolgt vom ohnehin gesicherten Aufenthalt.
90 Prozent der Befragten fühlten sich bei der Einbürgerungsbehörde willkommen sowie gut informiert und unterstützt. „Die zentrale Erkenntnis ist: Die Einbürgerung in Rheinland-Pfalz läuft gut“, resümierte Spiegel. Mehr als vier von zehn Befragten fanden das Einbürgerungsverfahren allerdings zu teuer und zu lang. Hier sieht Spiegel „Optimierungsbedarf“, vor allem bei der Verfahrensdauer, die wiederum entscheidend von der Frage abhänge, was aus dem bisherigen Pass wird. Hier gibt es, je nach Herkunft, rechtliche Unterschiede. Die Ministerin spricht von „Frust und Resignation“, die so entstünden. Der Landesbeauftragte für Migration, Miguel Vicente, pflichtet bei. „Wer die Einbürgerungsquote erhöhen will, kommt nicht umhin, die Regelung zu ändern.“ Die bestehende Ungleichbehandlung gelte es zu beheben.
Die Quote der Einbürgerungen unter den Ausländern in Rheinland-Pfalz sank seit 2012 um ein Drittel von 2 auf 1,3 Prozent. Die Anzahl der Einbürgerungen pendelte währenddessen recht konstant zwischen 5400 und 6000 Menschen. Grund der sinkenden Quote ist die deutliche Zunahme an Zuwanderern, speziell seit 2015. Im Ländervergleich haben nur die Stadtstaaten Hamburg und Bremen anteilig mehr Menschen eingebürgert. Geht es nach Spiegel, steigt die Quote wieder. Und die Dauer, die man in Deutschland leben muss, bis man eingebürgert werden kann, solle sinken. Außerdem sollten besondere Integrationsleistungen honoriert werden.
Um ihre Ziele zu erreichen, will Spiegel die Einbürgerungskampagne des Landes „stärker emotionalisieren“. Und sie will gemeinsam mit den Kommunen die Rahmenbedingungen für Einbürgerungen verbessern. In Lotsen-Projekten könnten bereits Eingebürgerte ihre Erfahrungen einbringen.