Reichsflaggen in Rheinland-Pfalz verboten

Ein Mann hält eine Reichsflagge bei einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen. Foto: dpa

Das Land Rheinland-Pfalz verbietet ab sofort Reichsflaggen. Die SPD-Fraktion im Landtag hatte sich für das Verbot eingesetzt.

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MAINZ. In Rheinland-Pfalz sind Reichsflaggen ab sofort in der Öffentlichkeit verboten. Ein entsprechender Erlass ging am Freitag an die zuständigen Behörden, wie eine Sprecherin des Innenministeriums in Mainz sagte. Demnach ist ein Rundschreiben aus dem Jahr 1998 aktualisiert worden, in dem bereits Reichskriegsflaggen verboten worden waren.

Die SPD-Fraktion im Landtag hatte sich für das Verbot eingesetzt. "Das Erkennungszeichen von Rechtsextremen, Reichsbürgern und Demokratiefeinden darf in der Öffentlichkeit niemals normal werden", hatte Fraktionschef Alexander Schweitzer gesagt. In den Fokus der Öffentlichkeit gerieten Reichsfahnen zuletzt Ende August, als Demonstranten mit ihnen die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin besetzten.

Die schwarz-weiß-rote Reichsfahne war zwischen 1871 und 1919 die Flagge des Deutschen Reichs, ab 1892 auch offizielle Nationalflagge des Kaiserreichs. Die Nationalsozialisten übernahmen die Farben ab 1933 wieder. Die Reichskriegsflagge war die Fahne der Streitkräfte des Deutschen Reiches. Es gibt sie in verschiedenen Variationen. Sie zeigt stets das Eiserne Kreuz, das wichtigste Symbol des preußischen Militärs. Ab 1935 gab es die Reichskriegsflagge außerdem mit Hakenkreuz in der Mitte. Diese Variante ist in Deutschland bundesweit verboten.

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Von dpa