Rheinland-Pfalz: Leichte Lockerungen für Kinder bis 6 Jahre

aus Coronavirus-Pandemie

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Malu Dreyer. Foto: dpa

Abweichend von den Beschlüssen der Kanzlerrunde erlässt Mainz großzügigere Corona-Regeln für die Kleinsten im Land - und behält sich weitere Schritte vor.

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MAINZ. Für die Kleinsten schert Malu Dreyer aus der Linie der Länderfürsten aus. In Rheinland-Pfalz sollen die Corona-Kontakbeschränkungen für Kinder unter sechs Jahren nicht angewendet werden. Dies steht in der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung, die Ministerpräsidentin und Kabinett am Freitag in Mainz beschlossen. Sie tritt am Montag in Kraft.

Von der strengen Regel, dass sich nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen darf, sind Kinder bis zum sechsten. Lebensjahr demnach wieder ausgenommen. Eine weitere Erleichterung gilt für Alleinerziehende mit mehreren, auch älteren minderjährigen Kindern, die zum Beispiel für Schichtarbeit eine Notbetreuung bei Freunden und Verwandten brauchen. Auch diese Kinder sollen künftig gemeinsam mit einem weiteren Haushalt in Kontakt treten dürfen. Dasselbe gilt bei pflegebedürftigen Personen.

Weitere Erleichterungen an CDU-Ländern gescheitert

Dreyer machte deutlich, dass sie den Bundes-Beschluss vom Dienstag nur mit Unbehagen mitgetragen habe: „Danach könnte ein Kind von drei oder fünf Jahren, das von seiner Mutter begleitet werden muss, keine Freunde mehr besuchen. Das ist nicht lebensnah. Im Kabinett waren wir alle überzeugt, dass unsere bisherige Regelung vernünftiger war, Kinder bis zu zwölf Jahren außen vor zu lassen.“ Lockerungen seien aber am Widerstand einiger CDU-geführter Länder gescheitert

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Man wähle deshalb jetzt „schweren Herzens“ den Kompromiss bis zu sechs Jahren, nachdem sich insbesondere die Koalitionspartner FDP und Grüne sehr dafür stark gemacht hatten. Es könnte sogar sein, dass Rheinland-Pfalz je nach Infektionsverlauf schon vor dem derzeit geplanten Lockdown-Ende am 31. Januar hier weitere Erleichterungen beschließt, zum Beispiel „parallel mit der geplanten Umstellung auf Wechselunterricht an Schulen. Diese ist momentan für die jüngeren Jahrgänge (bis Klasse 6) für den 25. Januar angepeilt.

Dreyer sprach von einer „verträglichen Lösung, die für die Familien alltagstauglich ist“, mit der sie aber auch den Eindruck vermeiden will, zu weit vom Grundsatzbeschluss der Kanzlerrunde abzuweichen. In anderen Bereichen behält sich Rheinland-Pfalz dies vor. Ob zum Beispiel die viel kritisierte Reduzierung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort wirklich umgesetzt wird, ist weiter offen. Diese soll eigentlich in Hotspots ab einem Inzidenzwert über 200 einsetzen. Aber das ist laut Dreyer in Rheinland-Pfalz (einziger Hotspot dort ist derzeit die Stadt Worms) kein Automatismus. Es gebe auch andere Instrumente wie Ausgangssperren, alle Maßnahmen werde das Land mit den Kommunen abstimmen und dann entscheiden.

In vielen Bereichen, so Dreyer, halte man sich unverändert an die bundesweiten Vorgaben. Zum Beispiel bleiben Kantinen und Schulmensen offen. Das Essen soll aber nicht vor Ort verzehrt werden, sofern nicht Betriebsabläufe dagegen sprechen.

Bis Donnerstagabend fast 21.000 Personen geimpft

Das Impfen läuft laut Dreyer mittlerweile „mit Hochdruck“. Am Donnerstagabend waren 20_792 Rheinland-Pfälzer geimpft, 47.000 Termine vergeben und 76.000 weitere Registrierungen verzeichnet. Dennoch wünscht sie sich, dass sich Alten- und Pflegeheime noch intensiver vorbereiten und vor allem die Impfbereitschaft des Personals zunimmt. „Beim Personal haben wir eine sehr unterschiedliche Situation, bei den Heimbewohnern ist die Impfbereitschaft dagegen sehr hoch“, berichtete Dreyer. Hier sei weitere Aufklärungsarbeit durch Leitungen und Hausärzte angesagt. Denn insgesamt seien die Infektionszahlen immer noch zu hoch: „Wir sind noch nicht über den Berg.“

Die Aufzeichnung der Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer sehen Sie hier:

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Von Ulrich Gerecke