Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen

aus Coronavirus-Pandemie

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536 Fälle von Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen sind bei der Polizei in Rheinland-Pfalz angezeigt worden. Symbolfoto: dpa

Bei der Polizei in Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen zehn Monaten über 530 Betrugsfälle angezeigt worden.

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MAINZ. 536 Fälle von Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen sind in den ersten zehn Monaten 2020 bei der Polizei in Rheinland-Pfalz angezeigt worden. "475 dieser Strafanzeigen richteten sich gegen real existierende Personen aufgrund von Falschangaben im Antrag mit einer Gesamtschadenshöhe von rund 3,6 Millionen Euro", sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Montag in Mainz. In rund 400 Fällen seien es Einzeltäter gewesen. Von den 3,6 Millionen Euro seien gut 300.000 Euro gesichert worden.

Bei den Überbrückungshilfen gebe es bisher nur drei Anzeigen wegen Missbrauchs, sagte Lewentz. Ein Grund sei, dass bei diesen Anträgen ein Steuerberater als zusätzliches Regulativ hinzugezogen werden müsse. Wegen 12.000 gefälschter FFP2-Masken gebe es ein Ermittlungsverfahren im Raum Koblenz, berichtete ein Vertreter des Landeskriminalamts. Zwei Beschuldigte seien deshalb in Untersuchungshaft gekommen.

Von dpa